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23Apr2016

Beseitigt Offline-Schaltung Wiederholungsgefahr?

Abgemahnte Händler erklären nach Erhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung gerne (auch gegenüber ihrem Anwalt), dass sie den beanstandeten Artikel in ihrem Online-Shop offline gestellt hätten – damit müsse sich die Abmahnung doch erledigt haben.

Diese Sichtweise ist aber unzutreffend. Trotzdem wird sie immer wieder vorgetragen.

Es ist von dem Folgenden auszugehen: Sofern und sobald ein Wettbewerbsverstoß erfogt hat, entsteht ein Unterlassungsanspruch nach § 8 Abs. 1 UWG. Aufgrund des Umstandes, dass der Wettbewerbsverstoß eingetreten ist, wird die Wiederholungsgefahr kraft Gesetzes indiziert, d.h., es wird vermutet, dass der betroffene Händler das wettbewerbsrechtlich unzulässige Verhalten wiederholen wird. Diese Vermutungswirkung kann nur beseitigt werden, indem der betroffene Händler eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, z.B. unter Verwendung des Hamburger Brauchs, abgibt.

Diese ständige BGH-Rechtsprechung hat das LG Hildesheim in einem Urteil vom 26.02.2016, Az. 11 O 37/15, noch einmal bestätigt.

Die bloße Offline-Schaltung des betroffenen Angebotes oder des betroffenen Shops reicht dagegen nicht aus. Händlern kann daher nur empfohlen werden, sich nicht mit dem Argument der Offline-Schaltung zu verteidigen. Wer dies trotzdem versuchen möchte, geht bewusst das Risiko einer (gerichtlichen) einstweiligen Verfügung ein.

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