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1Mai2016

Ist der Button „Jetzt anmelden“ unzulässig?

In einem aktuellen Verfahren hatte sich das LG Dortmund u.a. mit der Zulässigkeit des Button „Jetzt anmelden“ zu beschäftigen. Dieser Button wurde von dem Betreiber der Webseite profi-kochrezepte.de bereit gehalten. Ein Verbraucherschutzverband hatte beanstandet, dass auf dieser Webseite verbraucherschützende Regelungen nicht eingehalten würden.

Das LG Dortmund entschied mit Urteil vom 23.02.2016, Az. 25 O 139/15, dass die Vorhaltung dieses Button unzulässig ist. Nach 312j Abs. 3 BGB muss der Unternehmer die Bestellsituation so gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet. Verwendet der Unternehmer für die Bestellung einen Button, ist die vorgenannte Voraussetzung nach § 312j Abs. 3 S. 2 BGB nur gewahrt, wenn die den Bestellvorgang bestätigende Schaltfläche (Button) gut lesbar und mit nichts anderem als den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist. Wird diese Voraussetzung nicht erfüllt, kommt nach § 312j Abs. 4 BGB kein Vertrag zustande.

Der Button „Jetzt anmelden“ genügt diesen Anforderungen nicht, da die Kostenpflichtigkeit aus der gewählten Formulierung „anmelden“ gerade nicht unmissverständlich hervorgeht. Ein Vertrag kommt damit nicht zustande, so dass auch keine Zahlungsverpflichtungen entstehen (können).

 

 

 

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